Patient Protection and Affordable Care Act

Barack Obama unterschreibt den Care Act am 23. März 2010

Der Patient Protection and Affordable Care Act (PPACA) ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten (auf Deutsch: Patientenschutz und „erschwingliche Pflege“). Es wurde auf Betreiben der Regierung Obama im Jahr 2010, dem zweiten Jahr der Regierungszeit von Präsident Barack Obama, vom US-Kongress beschlossen und wird deshalb oft als Obamacare bezeichnet. Der PPACA regelt unter anderem den Zugang zur Krankenversicherung und gilt als ein wesentlicher Teil des aktuellen US-Gesundheitssystems.

Das Gesetz und der wenige Tage später erlassene Health Care and Education Reconciliation Act, der es geringfügig modifizierte, waren juristisch und politisch stark umstritten, und die Auseinandersetzung geht auch nach der Verabschiedung und dem Inkrafttreten weiter. Der Supreme Court of the United States bestätigte das Gesetz in dem Urteil zum Verfahren National Federation of Independent Business v. Sebelius am 28. Juni 2012 nahezu vollständig.[1] Zum Stichtag 1. April 2014 wurden aufgrund des Gesetzes die vorher geplanten Zahlen an neuen Versicherten erreicht.

Die Republikanische Partei kündigte über Jahre an, das Gesetz aufheben und ersetzen zu wollen.[2] Während der Legislaturperiode von Präsident Donald Trump sind jedoch alle Initiativen zur Abschaffung oder Reform des PPACA an der Uneinigkeit der Parteiflügel gescheitert.[3]

  1. Supreme Court of the United States: National Federation of Independent Business v. Sebelius (Memento des Originals vom 28. Juni 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.supremecourt.gov (PDF; 797 kB), 28. Juni 2012
  2. Obamacare: Trump weicht US-Gesundheitsreform auf. In: Die Zeit. 21. Januar 2017, ISSN 0044-2070 (Online [abgerufen am 21. Januar 2017]).
  3. Spiegel online: Trumps gescheiterte Gesundheitsreform, 18. Juli 2017

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